Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Team Nifty GmbH (Salzstraße 11, 87435 Kempten) und ihren Vertragspartnern. Leistungen erfolgen ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB. Abweichende Regelungen erfordern schriftliche Zustimmung.

II. Vertragsschluss, Änderungen

Verträge entstehen durch gegenseitige Bestätigung verbindlicher Angebote. Team Nifty schuldet nur die vereinbarte Leistung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Bei Internetseiten werden Texte und Bilder nur bereitgestellt, falls ausdrücklich vereinbart. Leistungsänderungen bedürfen Textformvereinbarung und können zu angepassten Vergütungen und verschobenen Terminen führen.

III. Zusammenarbeit

Beide Parteien benennen verantwortliche Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis. Diese sind werktags 09-18 Uhr kurzfristig erreichbar. Team Nifty berücksichtigt beim Partner vorliegende Voraussetzungen, soweit diese schriftlich vereinbart sind.

IV. Dritte

Team Nifty darf nach pflichtgemäßem Ermessen Dritte einbeziehen; die Verantwortung bleibt unverändert. Werden Dritte auf besonderen Kundenwunsch einbezogen, haftet Team Nifty nicht für diese oder deren Leistungen, außer wenn ausdrücklich vereinbart und gesondert vergütet.

V. Pflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner muss: alle wesentlichen Informationen rechtzeitig mitteilen; Zugangsdaten termingerecht bereitstellen; Vorlagen bereitstellen, deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt; alle erforderlichen Hard- und Software sowie Netzwerkzugänge bereitstellen; Daten vor Übergabe auf Schadsoftware prüfen; Daten regelmäßig sichern. Team Niftys Haftung bei Datenverlust beschränkt sich auf Wiederherstellungskosten bei ordnungsgemäßer Sicherung.

VI. Abnahmen

Der Vertragspartner muss Leistungen unverzüglich prüfen und Abnahmen erteilen. Team Nifty kann Zwischenabnahmen fordern. Abnahme gilt als erteilt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen mit Begründung verweigert wird oder wenn das Ergebnis genutzt wird. Unwesentliche Mängel hindern Abnahme nicht. Verweigerungen erfordern detaillierte Beschreibung. Abnahmen können nicht aus ästhetischen Gründen verweigert werden, sofern keine Abweichung von schriftlich vereinbarten Ergebnissen vorliegt.

VII. Termine

Liefertermine werden nach voraussichtlichem Leistungsvermögen vereinbart und verstehen sich unter Vorbehalt unvorhergesehener Umstände (höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Sabotage, nicht zu vertretende Fremdverschulden). Solche Ereignisse verlängern Termine entsprechend. Verbindliche Liefertermine bedürfen Textformvereinbarung. Team Nifty gerät nur durch schriftliche Mahnung in Verzug (außer bei Fixgeschäften). Der Vertragspartner muss bei Verzugsschadenersatz eine angemessene Nachfrist setzen.

VIII. Leistungen

Diese Regelungen gelten für Webdesign, internetbasierte Anwendungen und Softwareentwicklung. Team Nifty benennt einen Projektleiter, der Kunde einen Ansprechpartner. Team Nifty ist nicht zur Systemanalyse verpflichtet und verlässt sich auf vollständige Kundeninformation. Der Kunde muss alle Anforderungen vor Vertragsschluss benennen.

Detaillierung von Anforderungen erfolgt gegen gesonderte Vergütung mit Kundenunterstützung. Änderungswünsche müssen in Textform mitgeteilt werden. Weitere Anpassungen nach Layoutfreigabe gelten als Leistungsänderung.

Bei Web-Inhalten erfolgt: 1) Konzeptvorschlag, 2) Block-Layout, 3) finale Website. Der Kunde prüft Block-Layouts und teilt Änderungswünsche mit. Texte, Bilder und Inhalte stellt der Kunde bereit, soweit nicht auftragsgemäß von Team Nifty.

Media-Materialien werden ausschließlich für die jeweilige Website lizenziert. Abweichende Nutzung bedarf gesonderter Absprache. Quellcodes werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung bereitgestellt.

IX. Gewährleistung

Garantien im Rechtssinne existieren nur bei schriftlicher Garantieabrede mit dem Begriff „Garantie". Mängelansprüche sind ausgeschlossen bei fehlerhaften Kundenanordnungen, Dateien oder nicht zu vertretenden Fremdleistungen. Ansonsten beschränken sich Mängelansprüche auf Nacherfüllung. Dem Vertragspartner bleibt Herabsetzung oder Rücktritt bei Fehlschlagen vorbehalten.

Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Gefahrübergang (mit Ausnahmen für Lebens-, Körpers- oder Gesundheitsverletzungen, vorsätzliche/grobe Fahrlässigkeit und arglistiges Verschweigen).

Team Nifty versichert, dass Leistungsergebnisse nach Kenntnis nicht mit entgegenstehenden Rechten Dritter behaftet sind. Team Nifty haftet nicht dafür, dass Leistungsergebnisse gewerbliche Schutzrechte oder Wettbewerbsrecht nicht verletzen. Team Nifty ist nicht zur Rechtlichkeitsprüfung verpflichtet und haftet nicht für Verstöße gegen Wettbewerbs-, Marken-, Zeichen- oder Urheberrecht.

Der Vertragspartner stellt Team Nifty frei von Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen durch Kundenänderungen, Wünsche oder bereitgestellte Vorlagen. Gewährleistung erlischt für veränderte Leistungsergebnisse, außer der Vertragspartner weist nach, dass die Änderung nicht ursächlich für den Mangel ist.

Team Nifty kann Vergütung für Mängelprüfung verlangen, soweit Ansprüche unberechtigt sind.

X. Sonstige Haftung

Team Nifty haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach Gesetz. Ansonsten haftet Team Nifty nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Lebens-/Körpers-/Gesundheitsverletzungen oder übernommener Garantien.

Bei leichter fahrlässiger Kardinalplichtsverletzung beschränkt sich Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, maximal auf die Gesamtvergütung des Auftrags. Gewinnersatzansprüche sind ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch für Vertreter, Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Team Nifty.

XI. Nutzungsrechte

Team Nifty räumt für den Verwendungszweck erforderliche Nutzungsrechte ein. Ohne abweichende schriftliche Vereinbarung gilt einfache, nicht ausschließliche Nutzung als abgegolten. Weitergehende Nutzungen (andere Medien, geografische Bereiche, Bearbeitung, abweichende Zeiträume) bedürfen ausdrücklicher zusätzlicher Rechtseinräumung. Übertragung und Unterlizenzierung erfordern schriftliche Zustimmung.

Alle Rechte an Zwischenergebnissen verbleiben bei Team Nifty, sofern nicht abweichend vereinbart. Bei unberechtigter Nutzung schuldet der Vertragspartner Vergütung. Rechtseinräumungen stehen unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung.

Team Nifty nutzt ggf. fremdes Lizenzmaterial (Software, digitale Bilder). Der Vertragspartner darf dieses nur im Rahmen vereinbarter Nutzung nutzen und hält Team Nifty schadlos bei unberechtigter Nutzung.

Team Nifty darf auch bei ausschließlicher Rechtseinräumung Leistungsergebnisse für Eigenwerbung (insbesondere Internet, als Referenz) unter Vertragspartnernnennung verwenden.

XII. Preise und Zahlung

Bei Aufwandsabrechnung erfolgt monatliche Abrechnung durch Team Nifty (sofern nicht anders vereinbart). Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzüge zahlbar. Bei Verzug ist Team Nifty berechtigt, Leistungen einzustellen.

Team Nifty behält bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen das Eigentum an Leistungsergebnissen. Aufrechnung durch den Vertragspartner ist nur bei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrecht besteht nur für Gegenansprüche aus demselben Vertrag.

Ohne festgelegte Zahlungstermine kann Team Nifty angemessene Abschlagszahlungen fordern und Leistungen bei nicht fristgemäßer Zahlung einstellen. Für ausstehende Leistungen kann Team Nifty nachträglich Vorkasse fordern, wenn die Kreditwürdigkeit gefährdet wird oder der Vertragspartner mit anderen Rechnungen in Verzug gerät.

Kann ein Auftrag aus nicht zu vertretenden Umständen nicht durchgeführt werden, schuldet der Vertragspartner 50% der Leistungsvergütung als Ausfallvergütung, abzüglich ersparter Aufwendungen. Der Vertragspartner kann einen niedrigeren Schaden nachweisen; Team Nifty kann höheren Schaden nachweisen.

XIII. Geheimhaltungs- und Aufbewahrungspflichten

Team Nifty ist zur Wahrung bekannt gewordener Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners mit Kaufmannssorgfalt verpflichtet, auch nach Vertragsende.

Ohne entgeltliche Archivierungsvereinbarung ist Team Nifty nicht verpflichtet, erstellte und gespeicherte Daten nach Vertragsbeendigung aufzubewahren und herauszugeben.

XIV. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unwirksame Bestimmungen berühren die Gültigkeit anderer nicht. Erfüllungsort und Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Team Niftys Geschäftssitz.

Stand: 02/18